Aktuelles | Presse FDP Kettwig - FDP Ortsverband Kettwig

Aktuelles | Presse FDP Kettwig

30. September 2025

Klare Entscheidung für Kettwiger Brücken

- Bezirksvertretung stimmt einstimmig für die schnellstmögliche Wiederherstellung der Kettwiger Rinderbachbrücken –

Mit Aufatmen nahmen die anwesenden Betroffenen in der letzten Sitzung der Bezirksvertretung IX die einstimmige Entscheidung entgegen. Die Verwaltung wird aufgefordert, „die betroffenen Rinderbachbrücken in Kettwig vor der Brücke schnellstmöglich durch Auftragsvergabe an einen Generalübernehmer wiederherzustellen“.

Dieser Beschluss steht im krassen Gegensatz zu den vagen Vorstellungen des Amtes 66, die in der merkwürdigen Infoveranstaltung am 28.8.2025 im Kettwiger Rathaus vortrug, die Volckmarbrücke wird „bis voraussichtlich Ende 2028 erneuert“. Das ist für die Betroffenen nicht zumutbar.

Wenn das Amt selbst die Planung, Ausschreibung und den Bau in die Hand nehmen sollte, würde das zu noch mehr zeitlicher Verzögerung führen. Nach einer Expertise würde der Neubau durch einen Generalunternehmer ca. 6 Monate dauern und etwa 800.000 € kosten.

Der Beschluss der Bezirksvertretung verweist ausdrücklich darauf hin, dass die Baumaßnahme der Volckmarbrücke nicht in einer sogenannten „funktionalen Ausschreibung“, also Planung und Umsetzung durch das Amt 66, sondern das komplette Projekt durch einen Generalunternehmer erfolgen soll.

Dies hätte für die betroffenen Bürger in vor der Brücke den Vorteil, dass die lt. Gutachten geforderte schnelle Umsetzung weitaus zügiger und kostengünstiger abgewickelt werden könnte.

Das Amt würde lediglich eine Kontrollfunktion ausüben und die Stadt hätte sogar die Gewährleistung für eine korrekte Erstellung in der Hand. Damit wäre auch sichergestellt, dass z.B. Gehbehinderte oder in Not geratene, ältere Betroffene in vor der Brücke wieder schneller versorgt werden könnten.

Gerd Kolbecher, stellvertretender Bezirksbürgermeister in der BV IX betonte, „dass sich mit der Umsetzung dieses Beschlusses der Einsatz unserer Partei für die Betroffenen gelohnt hat“.

Ein weiterer offener Punkt für die Werdener und Kettwiger ist der mobile Hochwasserschutz vom Werdener Schwimmbad über die Laupendahler Landstraße bis hin zur Kettwiger Stauseebrücke. Im Interesse der der betroffenen Anwohner sind auch hier dringende Schutzmaßnahmen notwendig.

„Die neue Stadtregierung ist aufgefordert, ihre Prioritäten grundsätzlich zu überdenken. Nicht der Radwegebau, sondern die Verbesserung der wirtschaftlich notwendigen Infrastruktur muss die höchste Priorität erhalten,“ so Gerd Kolbecher.

14. September 2025

Nach der Wahl ist vor der Wahl, der Kommunalwahl

Auf allen Ebenen der Essener FDP begann die Diskussion über Möglichkeiten und Wege, in der Kommunalwahl wieder das notwendige Stimmenquorum für eine starke FDP-Fraktion im Stadtrat zu erreichen.

Als Oberbürgermeister-Kandidat wurde Heiko Müller gewählt, der in der laufenden Wahlperiode bereits als Mitglied der erweiterten Fraktion tatkräftig mitgearbeitet hat. Seine Fachkompetenz in Fragen der Sicherheit und Ordnung, aber auch in andern Fachgebieten, bestätigten die Mitglieder im Kreisverband mit einem klaren Auftrag.

Stellungnahme der Verwaltung FB 66

28.08.2025

Stellungnahme Fachbereich 66 zur Anfrage der FDP "Rinderbachbrücke" vom 28.1.2025 TOP 12.4

Der stellvertretende Bezirksbürgermeister der FDP Gerd Kolbecher stellte die nebenstehende Anfrage in der Sitzung vom 28.1.2025 zum Thema Rinderbachbrücke in vor der Brücke und erhielt vom Fachbereich 66 (Geschäftsbereich 6 Frau Raskob) folgende Beantwortung:

Machbarkeitsstudie B 224

27.08.2025

Bürgergespräch in Essen Werden zum Thema "Machbarkeits- und Konzeptstudie Radverkehrsanlage B 224 in Werden".

Die Anwohnerinitiative B 224 und der Werdener FDP-Ortsverband Essen-Werden laden zu einem

Bürgergespräch am 27.08.2025

in Essen Werden in der DJH Jugendherberge Werden - Pastoratsberg 2 - um 19:00 Uhr ein.

Grundlage ist die beigefügte Vorlage, die Sie lesen oder ausdrucken können.

25. Juli 2025

Kundgebung zu den Kettwiger "Bröckelbrücken"

Das Echo auf die Einladung des FDP-Ortsverbandes Kettwig zu einer Kundgebung auf der "Kleinen Rinderbachbrücke" war deutlich. Mehr als 100 Betroffene versammelten sich auf der Brücke und machten ihrem Ärger über das Verhalten des Geschäftsbereiches 6 der Stadtverwaltung Luft.

Der zuständige FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel und der FDP Oberbürgermeister-und zugleich Ratskandidat Heiko Müller wurden vom stellv. Bezirksbürgermeister Gerd Kolbecher in der BV IX zur Kundgebung begrüßt. Zwei weitere FDP Ratskandidaten - Falk Grünebaum und Martin Hollinger - ließen es sich nicht nehmen, auch dabei zu sein.

Der FDP OB-Kandidat Heiko Müller erklärte, "dass wir nach dem FDP-Bürgergespräch am 11.6. unser Wort gehalten haben. Wir haben die Petition gestartet, die heutige Kundgebung organisiert, die Öffentlichkeit auf die Missstände aufmerksam gemacht und große mediale Aufmerksamkeit erreicht."

Bei der laufenden Petition liegt die Teilnehmerzahl in der Nähe von 800 und wird die 1.000 sicherlich noch erreichen.
Er informierte die Anwesenden über die neusten Nachrichten aus der Stadtverwaltung, dass für die "kleine Rinderbachbrücke" keine Änderung an der gegenwärtigen Lage zu erwarten ist.

Das große, mediale Interesse ließ erkennen, dass insbesondere die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in den Vordergrund gestellt wurde.

"Es ist dringendes Handeln erforderlich, kein "weiter so", es müssen Taten folgen, um die Gefahren in Notsituationen abzuwehren."
"Ich bin jemand, der Gefahren abwehren und vor die Lage kommen möchte - ohne Zaudern und Zögern", so Heiko Müller.
Er erinnerte daran, dass gesetzlich vorgeschriebene Prüfberichte nach der DIN 1076 über das IFG angefordert worden waren, um sich einen Eindruck von der technischen Situation zu verschaffen. Keine Reaktion der Verwaltung mit der Begründung von fehlendem Personal.
Allerdings sollen von 28 Planstellen insgesamt 24 neu besetzt sein. Sind die nur für die Planung und Umsetzung von Fahrradwegen und Fahrradstraßen einsetzbar und die Brücken können zerfallen?

Das Verkehrskonzept für den Neubau der Brücker Schule in vor der Brücke ist komplett in Frage zu stellen. Es wird zu Staus kommen und die Zufahrt von Feuerwehr, Rettungsfahrzeugen und Polizei zumindest erschweren, wenn nicht sogar blockieren.
Müllers Credo:" Jeder Tag, der vergeht, an dem keine Maßnahmen erfolgen, ist ein gefährlicher Tag!"

"Wir sagen nicht nur in diesem Fall: Essen braucht mehr Tempo! Ich kann Ihnen versprechen: Ich mache mit Sicherheit mehr aus Essen."
Verantwortungsbewusstsein seitens der Verwaltung wird wohl nicht großgeschrieben.

Die umfangreiche Berichterstattung der Medien ist hier nochmals nachvollziehbar:

Es berichtete die lokale Redaktion Kettwig-Intern vorab über die Kundgebung.

Am Tage der Veranstaltung schaltete sich dann Radio Essen ein:

Ebenso der WDR.

SAT1

Die betroffenen Anwohner dankten erfreut für diese öffentliche Unterstützung.

v.lks. nach rechts:
Gerd Kolbecher Mitorganisator, Heiko Müller OB-Kandidat, Ralf Witzel FDP MdL

Heiko Müller FDP Oberbürgermeister Kandidat

Monika Moll Mitorganisatorin und Betroffene

Gespannnte Aufmerksamkeit der Kundgebungsteilnehmer

3.7. 2025

Radio Essen berichtet über die Petition für einen Neubau der kleinen Rinderbachbrücke in Kettwig vor der Brücke

Über 600 Bürger haben sich inzwischen analog und digital an der öffentlichen Petition für einen schnellen Neubau der kleinen Rinderbachbrücke beteiligt. Weder die Verwaltung (Amt 66) noch der Rat befassen sich gegenwärtig mit einer schnellen Lösung, noch sehen sie die Dringlichkeit eines Neubaus. Die betroffenen Bürger bewegt die Sorge, dass durch die Sperrung der Brücke für PKW und LKW im Falle einer Notsituation keine rechtzeitige Rettung ohne Umwege durch Feuerwehr oder Rettungswagen gesichert ist. Radio Essen macht in seinem Beitrag vom 3.7.2025 erneut auf diesen Umstand aufmerksam. Lesen sie hier unter dem Link https://www.radioessen.de/artikel/anwohner-in-essen-starten-petition-fuer-brueckenneubau-2361736.html nach, wie der Radiosender die Sachlage beurteilt. Er verweist aber auch auf die schwierige Lage bei der Stauseebrücke und der großen Rinderbachbrücke kurz vor dem Kreisverkehr der Ringstraße hin.

24. Juni 2025

Die Petition ist jetzt auch mit großem Zuspruch öffentlich gestartet

Am 24.6.2025 startete der FDP Ortsverband die Petition zur "Kleinen Rinderbachbrücke" in Kettwig vor der Brücke als öffentliche Petition, um auf die marode Situation vor Ort aufmerksam zu machen. Die Petition richtet sich an die zuständige Verwaltung des Amtes 66 der Stadt Essen und an den Rat. Die Bürger fordern öffentlich auch über diesen Weg, dass ein Neubau der Brücke unverzüglich erfolgen sollte. Die Bürger können sich über den Link https://www.openpetition.de/petition/online/dringender-neubau-der-kleinen-rinderbachbruecke mit ihrer Unterschrift persönlich beteiligen. Besonders interessant sind die vielen Kommentare, die die Dringlichkeit eines schnellen Handels der Stadt unterstreichen.

Schon nachdem viele Teilnehmer des Bürgergespräches am 11.6.2025 spontan vor Ort persönlich unterzeichneten, zeigte sich an der beachtlichen Beteiligung, mit welchem Einsatz und Nachdruck die Forderungen berechtigt waren.

11. Juni 2025

Bürgergespräch führt zu Petition

Zum Abschluss des Bürgergespräches im Fachwerkhaus an der St. Josephs Kirche in Kettwig vor der Brücke wurde von den Teilnehmern die Idee entwickelt, eine Petition an die Stadtverwaltung zu richten, unverzüglich einen Neubau der "Kleinen Rinderbachbrücke" in Angriff zu nehmen. Die FDP unterstützt diesen Vorschlag, weil auch sie der Meinung ist, dass im Sinne der Petition eine schnelle Lösung für die Betroffenen erfolgen muss.

Zur Information ist der Wortlaut hier nochmals wiedergegeben:

PETITION

Zur „Kleinen Rinderbachbrücke“

Kettwig vor der Brücke, Volckmarstrasse

11.06.2025

Durchführung und Abstimmung der Petition in Kettwig vor der Brücke, Ringstraße 213

Dringender Neubau der „Kleinen Rinderbachbrücke“

Die Unterzeichner der Petition fordern die Stadtverwaltung Essen auf, dringend eine neue „Kleine Rinderbachbrücke“ zu errichten, so dass der gesamte Verkehr – KFZ, LKW, Radfahrer, Motoradfahrer und Fußgänger - in das Wohngebiet wieder sicher und normal erfolgen kann.

Die Bürger erwarten einen Neubau, denn die vorliegenden Prüfberichte verweisen auf einen Zustand, der eine technisch sinnvolle Instandsetzung der rund 100 Jahre alten Brücke nicht erkennen lässt.

Die betroffenen Anwohner weisen ausdrücklich darauf hin, dass gegenwärtig weder die Feuerwehr noch Rettungswagen auch nur annähernd ihren Einsatzort im Wohngebiet in der vorgegebenen Einsatzzeit erreichen können. Damit ist eine außerordentliche Gefährdung der Anwohner verbunden.

Vorsorglich weisen die betroffenen Anwohner aufgrund des Neubaus der Brücker Schule ab Juli 2025 darauf hin, dass durch die Sperrung der Brücke Baufahrzeuge im Gegenverkehr über die Landsberger Straße geführt werden müssen. Das führt zu zusätzlichen Behinderungen des zu- und abfließenden Verkehrs insbesondere für die Anwohner. Polizei, Feuerwehr, Rettungswagen und Müllabfuhr werden bei dringenden Einsätzen ebenfalls nachhaltig und erheblich behindert.

Interessenten, die sich an der Petition beteiligen möchten, können dies in folgenden Geschäften und Einrichtungen tun:

EDEKA Buchmühlen

45219 Kettwig vor der Brücke

Werdener Straße 4

Ruhrapotheke Almut Burgsmüller

45219 Kettwig vor der Brücke
Werdener Straße 26

Wir bedanken uns im Interesse der Betroffenen ganz herzlich.

Präsentation des Vortrags anlässlich des Bürgergespräches am 11.6.2025

Bitte zum Blättern auf die jeweilige Seite Klicken

11.Juni 2025

Einladung zum Bürgergespräch "Kleine Rinderbachbrücke" in Kettwig vor der Brücke

Am 11. Juni 2025 lädt die FDP Kettwig um 18:30 Uhr zu einem Bürgergespräch im Fachwerkhaus der St. Josephkirche in Kettwig vor der Brücke an der Ringstraße 213 ein. Alle Anwohner und interessierte Bürger sind zu diesem Gespräch herzlich eingeladen.

Es wird zunächst einmal über die aktuelle Situation informiert. Danach bietet sich die Gelegenheit mit Politikern über die Probleme und Nöte vor Ort zu sprechen. Es geht um die seit langem bestehenden, unhaltbaren Zustände für die Betroffenen, die die kleine Rinderbachbrücke nicht mehr als Zufahrt zu ihrem Wohnbereich benutzen können. Nur noch Fußgänger und Fahrradfahrer dürfen die defekte Brücke benutzen. Es besteht die Sorge, dass die Brücke bald vollständig gesperrt wird.

Alle bisherigen Bemühungen um eine schnelle Lösung scheiterten an der Untätigkeit des für diese Aufgabe zuständigen Geschäftsbereiches 6 der Verwaltung, der grünen Beigeordneten Raskob. Nach Aussagen der Verwaltung herrscht angeblich Personalmangel.

Eine Fachexpertise von einem international erfahrenen Brückenbauexperten zeigt auf, dass ein Neubau der Brücke mit Hilfe von Betonfertigteilen innerhalb von 6 Monaten erreicht werden kann und rund 800.000 € kosten würde. Andere Lösungen z.B. über eine Behelfsbrücke sind geprüft und verworfen worden, weil die laufenden Kosten eine Neuinvestition bei weitem überschreiten würde.

Die FDP teilt die Sorgen insbesondere älterer Anwohner, dass ein Rettungswagen im Notfall wegen des großen Umweges über die August-Thyssen-Straße und die Landsbergerstraße den Einsatzort in diesem Wohnbereich in der vorgegebenen Zeit von 8 Minuten nicht erreichen kann. Auch die Feuerwehr muss im Brandfall den riesigen Umweg fahren.

Im Übrigen wird der FDP Landtagsabgeordnete Ralf Witzel und der OB-Kandidat Heiko Müller an dem Gespräch teilnehmen.

23. Februar 2025

Das Wahlergebnis der Bundestagswahl reichte nicht für ein Verbleib der FDP im Bundestag

Wieder einmal erreichte die Partei nicht das notwendige Quorum für einen weiteren Verbleib als Fraktion im Bundestag.

Der grandiose Einsatz auf allen Parteiebenen erbrachte nicht das erhoffte Ergebnis, was die Parteifreunde bitter enttäuschte.

Dennoch wurde sogleich begonnen, den Wiedereinstieg in die Bundespolitik zu planen.

12. Januar 2025

Christian Lindner zum Neujahrsempfang 2025 des FDP Kreisverbandes im Hotel Bredeney

Der Saal war voll!

Nicht nur die Parteifreunde aus dem Essener Kreisverband, sondern auch viele Freunde der FDP und interessierte Bürger hatten sich angemeldet, um den Spitzenkandidat für die Bundestagswahl zu sehen und zu hören.

Christian Lindner erläuterte zu Beginn, wie sich die Aufkündigung der Ampel-Regierung am 7.November durch Olaf Scholz vollzogen hat und beleuchtete auch in sachlicher Form die Hintergründe dieses Vorgangs. Bei vielen Zuhörern konnte man deutlich den Unmut über die vom Prompter abgelesenen Argumentationen und die Tonalität in den Beschuldigungen verspüren.

Christian Lindner erläuterte dann in sachlicher Form die Zielsetzungen der Partei für die kommende Bundestagswahl. Wichtige Stichworte waren darunter, dass es für Deutschland wichtig sei, wieder aus dem wirtschaftlichen Niedergang herauszukommen, der in engem Zusammenhang mit einer inkompetenten Wirtschaftspolitik zu sehen sei. Gerade die mittelständische Wirtschaft leide unter den hohen Energie- und Sozialkosten, die die Wettbewerbsfähigkeit der Volkswirtschaft äußerst negativ getroffen habe.

Er fühle sich in seinem politischen Handeln bestätigt, an der Schuldenbremse festgehalten zu haben.

Eine neue Regierung, in der er gerne wieder als Finanzminister mitwirken wolle, müsse auch unbedingt eine Kehrtwende in der Migrationspolitik vollziehen.

In der Zusammenfassung seiner weiteren Aussagen betonte er, dass dringend daran gearbeitet werden müsse, einen Weg einzuschlagen, den er mit dem Motto umschrieb, "Alles lässt sich ändern".

Langanhaltender Beifall gab ihm die Bestätigung, dass sich die FDP auf einem richtigen Weg befindet, Deutschland wieder auf einen notwendigen wirtschaftlich erfolgreichen Weg zurückzuführen.

Der FDP Vorsitzende und Spitzenkandidat Christian Lindner beim Neujahrsempfang 2025 im Hotel Bredeney

07. November 2024

Nach der Entlassung von Christian Lindner als Finanzminister zieht die FDP alle Minister aus der Regierung zurück

Die persönlichen teils unter die Gürtellinie gehenden Vorwürfe von noch Bundeskanzler Olaf Scholz hinsichtlich der Zusammenarbeit mit Christian Lindner als Finanzminister hinterlassen einen faden Beigeschmack und sind der Würde des Amtes als Kanzler völlig unangemessen.

Mit diesem Vorgehen hat Scholz in keiner Weise "bestellte Führung" gezeigt, denn so geht man nicht mit einem gewollten Koalitionspartner um.

Selbst auf der Führungsebene von großen Unternehmen ist es unter Vorstandskollegen völlig unmöglich, sich in der vorgetragenen Form gegenüber Vorstandskollegen derartig zu verhalten.

Die Wähler werden am Tage der Neuwahl zeigen, wie sie die bisherige Zusammenarbeit der Ampelkoalition unter Beteiligung der FDP und "Führung" durch den SPD-Kanzler Scholz beurteilen.

29. August 2024

Gut besuchter Kreishauptausschuss des Essener FDP Bezirksverbandes im Schmachtenbergshof Kettwig

Ein großer Kreis interessierter FDP Mitglieder traf sich im Schmachtenbergshof, um über aktuelle Themen aus Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik zu diskutieren.

Im Mittelpunkt standen natürlich die Ereignisse in Solingen und die Konsequenzen für die Migrationspolitik. Auch die Problematik der Änderungen, die die Koalitionspartner in Düsseldorf mit

der Neuregelung der Zählregeln für die kommenden Wahlen wurden intensiv behandelt, die einseitig neu zu Lasten kleinerer Parteien ausgehen sollen.

Natürlich auch die krassen Auswirkungen der Grundsteuerreform auf die betroffenen Bürger nahmen breiten Raum der Diskussion ein.

Aus dem Kreis der FDP-Ratsfraktion wurden Sorgen laut, wie es um die Finanzierung des kommenden Haushalts steht.

9. Juni 2024

Gutes Ergebnis in der EU-Wahl für die Spitzenkandidatin Agnes Strack-Zimmermann und den Essener EU Kandidaten Andreas Schwenk im Stadtbezirk IX Werden/Kettwig/Bredeney

Insgesamt erzielte die FDP in Essen fast das Ergebnis der vorherigen EU-Wahl, nämlich 5,97 % (6,4% 2019)

Im Stadtbezirk IX erreichten die FDP-Kandidaten sogar 10,49 %.

In den einzelnen Stadtteilen des Bezirks IX ergab sich folgendes Bild:

Kettwig 9,49 %
Werden 8,92 %
Heidhausen 10,06 %
Schuir 10,67 %
Bredeney 14,21 %

Somit trug der Essener Süden deutlich zu dem guten Gesamtergebnis in Essen bei.

Allen Bürgern, die am 9. Juni ihr Kreuz bei der FDP machten, sei zunächst einmal ein großer Dank ausgesprochen.

Vergessen werden sollen aber auch nicht die vielen Wahlkämpfer, die - angefangen vom Plakatieren und Einsatz an den Info-Ständen - sich für die liberale Sache "mächtig ins Zeug gelegt haben".

Die Beständigkeit der Wähler, die der FDP wiederum ihr Vertrauen geschenkt haben, zeigt, wie wichtig und ernst es ihnen um die die freiheitliche Demokratie geht. Herzlichen Dank.

25. April 2024

Pflanzung Baum des Jahres auf der Brehm in Werden

In Anwesenheit der Bezirksbürgermeisterin beteiligte sich der Stellvertretende Bezirksbürgermeister Gerd Kolbecher an der Pflanzung des Baum des Jahres, eines Maulbeerbaumes.

Der Baum wurde ausgesucht, weil er sich ganz besonders resistent an Straßenrändern ausgezeichnet hat.

Auch am Waldlehrpfad in Kettwig wurde ebenfalls ein Baum gepflanzt, den die Spaziergänger nun bewundern können.

Der Maulbeerbaum ist ein sommergrüner, ein- oder mehrtriebiger Baum, der bei uns zwischen 8 und 15 Meter Wuchshöhe und bis zu fünf Meter Kronenbreite erreicht.

15. März 2024

Neuwahl des Ortsvorstandes

Am 15. März wurde turnusmäßig ein neuer Ortsvorstand gewählt. Die bisherige Ortsvorsitzende Vivian Schumacher wurde als 1. Vorsitzende in ihrem Amt bestätigt. Auch der Stellv. Vorsitzende Gerd Kolbecher fand die Zustimmung aller anwesenden Mitglieder in seinem Amt und bedankte sich für das Vertrauen. Als neue Schriftführerin stellte sich Helena Schürmann zur Wahl und wurde bestätigt. Weitere Beisitzer Kandidaten waren Fabian Thielen und Philip Reimann. Gemeinsam mit Gerhard Schupp als Sportbeauftragter in der BV IX und Micaela Spanke wurde das Vorstandsteam vervollständigt. Der Versammlungsleiter MdL Ralph Witzel informierte die Anwesenden über aktuelle Themen aus dem Landtag.

7. Juni. 2023

Wasserstoffregion Ruhr

Auf Einladung des FDP Kreisverbandes Essen berichtete Frau Dr. Babette Nieder als Wasserstoffkoordinatorin WIN Emscher-Lippe GmbH über die Aktivitäten und den aktuellen Stand der Wasserstoffproduktion in NRW.

Zunächst einmal erläuterte Sie, welche Eigenschaften das Wasserstoffmolekül hat.

Daran schloss sich die Beschreibung an, wie die Speicherung und Nutzung von Energie mit Wasserstoff funktioniert.

Ein Elektrolysuer spaltet mit Hilfe von Strom Wasser in Wasserstoff und Sauerstoff
Eine Brennstoffzelle erzeugt mithilfe von Wasserstoff und Sauerstoff Elektrizität.
Wasserstoff ist (hier) keine Energiequelle sondern ein Energiespeicher.
Anders als bei Batterien kann Wasserstoff bei richtiger Lagerung (z.B. Kavernenspeicher, wie man sie bei Erdgas kennt) über sehr lange Zeiträume Energie speichern.

Hyperformer in der Region Rhein Ruhr

Die Projektlandschaft besteht z.Zt. aus 10 Projekten
Aufbauend auf Vorarbeiten in HyExperts und Landeswettbewerb
6 Tankstellen und 4 Elektrolyseure stehen bereits zur Versorgung der Mobilität zur Verfügung
Die zentrale Koordination erfolgt durch die Hydrogen Metropole Ruhr
Es existieren bereits eine Vielzahl von Investoren mit erprobter Kompetenz im Bereich Wasserstoff

Die Vielzahl der Fragen und Diskussionsbeiträge der Teilnehmer ließ erkennen, dass es dringend erforderlich ist, technologieoffen und mit hoher Intensität das Thema Wasserstoff neben anderen Erzeugungsarten von elektrischer Energie im Interesse der CO2 Neutralität voranzutreiben.

Aufgrund der Vielzahl von bereits vorhandenen Akteuren und der gut funktionieren Zusammenarbeit kann NRW im Marktsegment Wasserstoff eine führende Position im Weltmarkt einnehmen. Die Teilnehmer bestätigten, dass diese Chance in keinem Fall verspielt werden darf.

5. Juni 2023

Versprechen der Aufkommensneutralität einhalten

Witzel erwartet von der Stadt Essen eine faire Grundsteuer-Reform

Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel verlangt eine faire Umsetzung der Grundsteuerreform vor Ort. Die Stadt müsse sich klar zur Aufkommensneutralität bekennen und dürfe die intransparente Systemumstellung keinesfalls für heimliche Erhöhungen nutzen.

Witzel begründet den liberalen Vorstoß: „Die landesweite aktuelle Neufestsetzung für die Grundsteuer ist eine bürokratische Zumutung und bringt viele Nachteile mit sich. Insbesondere ist zu befürchten, dass das Wohnen für viele Bürger in Essen leider teurer wird. Individuelle Nachteile können wir vor Ort leider dann nicht verhindern, wenn diese eine automatische Konsequenz der landesgesetzlichen Regelungen sind. Was wir aber vermeiden können, sind vor Ort beschlossene allgemeine Mehrbelastungen für breite Teile der Bevölkerung, indem sich der Stadtrat verpflichtet, die neue Grundsteuer auf Stadtebene aufkommensneutral umzusetzen. Wenn die neuen Steuermessbeträge vorhanden sind, wollen wir diese für eine 1:1 Umsetzung der heutigen Einnahmebasis nutzen.“

Die FDP will zusätzliche Belastungen im Windschatten der leider für die allermeisten Steuerpflichtigen völlig undurchsichtigen Systemumstellung ausschließen. Die jährlich erzielten kommunalen Einnahmen sollen daher zum Umstellungszeitpunkt des 1. Januar 2025 konstant bleiben und keine neuen Begehrlichkeiten des Kämmerers wecken. Das Versprechen einer insgesamten Aufkommensneutralität hätten die Kommunen der Bevölkerung sowie Unternehmen und Vereinen seit Jahren gegeben. Dieses dürfe jetzt nicht gebrochen werden, wenn es zum Schwur kommt.

Witzel erläutert das weitere Vorgehen: „Nach dem Versand der neuen Grundsteuerbescheide steht über die Messbeträge fest, welchen Hebesatz unsere Stadt zu beschließen hat, um eine Aufkommensneutralität vor Ort sicherzustellen. Die politischen Mehrheiten müssen sich für eine Planungssicherheit der Steuerzahler jetzt verpflichten, maximal diesen neuen Hebesatz ohne weitere Zuschläge zu beschließen. Wie erste Projektionen erwartungsgemäß belegen, sorgt das konkrete Modell der Grundsteuerreform in Nordrhein-Westfalen ohnehin in vielen Fällen für eine Verteuerung des Wohnens. Angesichts der bereits durch die Energiekosten gestiegenen zweiten Miete ist das ärgerlich genug, umso wichtiger ist es, darüber hinausgehende Mehrbelastungen auszuschließen.“

Die Grundsteuer ist von jedem Eigentümer und Mieter einer Immobilie zu entrichten und betrifft daher jede Wohnung in Essen, die nicht vom Sozialamt zur Verfügung gestellt wird.

5. Aril 2023

Der Kettwiger Bauverein verabschiedete den langjährigen Geschäftsführer Jochen Kraft in den verdienten Ruhestand.

Gerd Kolbecher als Stellv. Bezirksbürgermeister in der Bezirksvertretung IX wünschte Ihm weiterhin gute Gesundheit und gemeinsam mit seiner Ehefrau mehr ruhige Tage und viele neue Erlebnisse und Erfahrungen im neuen Lebensabschnitt.

Zur Überraschung der teilnehmenden Festgäste

verabschiedete sich Jochen Kraft gemeinsam mit Frank Weise am Klavier mit seinem Lieblingssong von Frank Sinatra "New York, New York".

18. Januar 2023

Zu einem Fachdialog mit dem Energieexperten und Vorsitzenden der STEAG GmbH Essen Dr. Andreas Reichel traf sich der FDP Kreisverband Essen im Restaurant Pizza Pasta in Kettwig.

Eine Vielzahl von Interessierten waren der Einladung des Ortsverbandes Kettwig gefolgt und folgten gespannt dem Fachvortrag.

Im Einzelnen führte Herr Dr. Reichel aus:

• Energiewirtschaft wird besser verstanden

Durch die Krise ist den Menschen schlagartig ins Bewusstsein gerückt, welche Bedeutung ein leistungsfähiger Energiesektor für unsere Wirtschaft, unser Alltagsleben und unseren Wohlstand hat. Dieses Mehr an Aufmerksamkeit hat auch dazu geführt, dass die Herausforderungen, die die Energiewende an unser Land stellt, heute besser verstanden werden als noch vor Jahresfrist. Verstanden wurde aber auch, dass eine verlässliche Versorgung mit bezahlbarer Energie nicht etwas ist, das einfach da oder ein Selbstläufer ist. Sondern dass sie durch Politik, die geeignete Rahmenbedingungen setzt, und Unternehmen, die permanent im Wettbewerb um die effizientesten Lösungen stehen, kontinuierlich „hergestellt“ werden muss.

• Was muss Politik tun?

In der Krise haben Politik und Exekutive Handlungsfähigkeit bewiesen. Negativ in der Bilanz stehen aber die erheblichen Unsicherheiten für Unternehmen, die aus den zahlreichen Gesetzesänderungen und aus der Phase der Diskussion um geeignete Maßnahmen resultieren. Daher wird es in den kommenden Monaten eine der zentralen Aufgabe der Energiepolitik sein, wieder ein ausreichendes Maß an Planungssicherheit für die Unternehmen zu schaffen. Das gilt nicht nur mit Blick auf die noch andauernde Krise, sondern auch mit Blick auf das Gelingen der Energiewende. Planungssicherheit heißt nicht dabei nicht, dass Erlöse garantiert werden, sondern dass es eine hinreichend verlässliche Grundlage gibt, um Investitionen zu tätigen. Investitionen zum Beispiel in die Wasserstofferzeugung, in den Netzausbau oder in die dringend benötigten Gaskraftwerkskapazitäten.

• Chance, aus der Krise zu lernen

In der Krise sah sich der Staat gezwungen, in einer Tiefe in die Energiemärkte einzugreifen, wie dies in den letzten zwei Dekaden nicht mehr geschehen ist. Das hat für viel Verunsicherung gesorgt. Insbesondere der Strommarkt ist sehr komplex. Daher sind solche Eingriffe auch immer mit Wechselwirkungen verbunden, die im Vorfeld nicht ausreichend überschaut, geschweige denn vorhergesagt werden können. Daraus resultiert aber auch eine Chance: Wir können die Wirkungen dieser Notfallmaßnahmen jetzt evaluieren, um daraus zu lernen. Das kann in einer Zeit, in der sich die Experten in Politik und Energiewirtschaft sehr konzentriert die Frage stellen, wie wir in Deutschland den Übergang zu einem klimaneutralen Stromsystem schaffen, sehr wertvoll sein.

• Wie gelingt Energiewende?

Die Energiewende gelingt nicht, wenn wir nach der Parole verfahren: „Voll raus aus den fossilen und voll rein in die Erneuerbaren – den Rest sehen wir später.“ Es muss vielmehr immer wieder unterstrichen werden, dass Energiewende und Versorgungssicherheit zwei nicht voneinander ablösbare Aufgaben sind. Um dieser Doppelaufgabe gerecht zu werden, muss der Systemansatz eine stärkere Rolle spielen und müssen wettbewerbliche Mechanismen gestärkt werden. Ein politische Steuerung, bei der ein Notstand auf den nächsten folgt und Markteingriffe zum Dauerzustand werden, wäre fatal für das notwenige Engagement der Unternehmen und die notwendigen Investitionen. Was wir brauchen sind nicht nur gute und sondern auch stabile Regeln.

Diskussion

In der anschließenden Diskussion ergab sich u.a. der Hinweis, dass beim Errichten von Windenergieanlagen per Gesetz darauf hingearbeitet werden sollte, alle Anlagen mit geeigneten Speichermedien auszustatten und zu vernetzen, damit der erzeugte Strom auch in windarmen Zeiten in begrenztem Umfang abgerufen und eingesetzt werden kann.

In der Mitte Dr. Andreas Reichel | lks. der stellvertr. Bezirksbürgermeister der FDP im Bezirk IX | re. die FDP Ortsvorsitzende Vivian Schumacher | aussen der FDP Landtagsabgeordnete Ralf Witzel

1. Januar 2023

Ein verrücktes Jahr

Krieg in Europa, Pandemie, Energiekrise, alles Stichworte, die wir in diesen Tagen in allen Medien sehen, hören und lesen werden. Ältere unter uns reiben sich die Augen und können sich nicht vorstellen, jemals in der Geschichte unseres Landes eine solche Massivität von Problemen erleben zu müssen. Und auch die jüngeren Generationen sorgen sich um ihre Angehörigen, Familien, den Wohlstand und die Sicherheit unseres Landes.

Was können wir tun?

Erwarten sie kein Patentrezept. Aber jeder sollte sich an seinem Platz unbedingt dafür engagieren, dass unsere Gesellschaft zusammen bleibt und jeder nach seinem Selbstverständnis sein Leben glücklich, zufrieden und sicher führen und gestalten kann.

Dies haben wir als Mitglieder der Bezirksvertretung IX auf der untersten parlamentarischen Ebene, zugestandener Maßen aus unterschiedlichen politischen Blickwinkeln, immer im Blick.

Wir ringen in unserem Bezirk ohne ideologische Attitüde um praxisorientierte Lösungen von Verkehrsproblemen, um das Miteinander von Fußgängern, Autoverkehr, Parken, Fahradwegen und Abstellplätzen so konfliktfrei wie möglich zu gestalten. In zahlreichen Ortsterminen wurde über Lösungen vor Ort diskutiert und diese dann in der Sitzung beschlossen.

Wir beteiligten uns an der Einrichtung von Kitaplätzen wie z.B. im Löwenthal.

Nach der Flutkatastrophe hatte sich die BV auch für die Reparatur der Schäden am Gymnasium engagiert.

Vor ein paar Wochen konnte auch das Schwimmbad von Oberbürgermeister Kufen im Rahmen des pandemiebedingt verspäteten 50-jährigen Jubiläum nach umfangreichen Reparaturen wieder freigegeben werden. Besonders beeindruckend war zu erfahren, mit welchem ehrenamtlichem Engagement sich die Mitglieder des WTB eingesetzt hatten, damit der Schwimmbetrieb für die Bürger und vor allem die Kinder wieder aufgenommen werden konnte.

Vielleicht sollte man einmal darüber nachdenken, ob nicht ein mobiler Hochwasserschutz, wie man ihn von der Kölner Altstadt kennt, errichtet werden kann. Damit könnten in der Zukunft enorme Reparaturkosten für ufernahe Bereiche z.B. am Brehm, an der Laupendahler Landstraße und in Kettwig v.d. Brücke vermieden werden.

Ein trauriges Kapitel konnte jedoch nicht abgewendet werden, obwohl viele Gespräche von verschiedenen Seiten geführt worden waren: Die Schließung der Domstuben.

Dieser Treffpunkt des sozialen Lebens in Werden fehlt jetzt für viele Vereine, Organisationen und Bürger. Ob das geplante Konzept trotz des Erhalts der Fassade bei den Bürgern Anklang findet? Zweifel sind für uns Liberale sicherlich angesagt.

"Ein Highlight zu Beginn der Weihnachtszeit war für mich der Weihnachtsmarkt des Werdener Werberings", so der stellvertretende Bezirksbürgermeister der Liberalen Gerd Kolbecher. "Das mit viel Engagement von Peter Allmang organisierte Fest ließ für einige Stunden das Krisenscenario vergessen machen. Bei einem kräftigen Schluck Glühwein und leckerem Grünkohl fühlten sich die Besucher gut aufgehoben."

"Ich werde das eindrucksvolle Erlebnis im Kreis der Werdener Bürger und vieler politischer Freunde nicht so schnell vergessen".

Neuer Vorstand gewählt

10. Februar 2022

Auf dem Ortsparteitag des FDP-Ortsverbandes Kettwig wurde am 10. Februar 2022 der neue Vorstand einstimmig gewählt.

Der bisherige Vorsitzende Gerd Kolbecher übergab den Vorsitz an seine langjährige stellvertretende Vorsitzende Vivian Schumacher.

Er freute sich darüber, dass nunmehr eine Verjüngung des geschäftsführenden Vorstandes mit der neuen Vorsitzenden gelungen ist.

Unter Kolbechers 12-jähriger Fürhrung hatte sich die Mitgliederzahl des Ortsverbandes kontinuierlich fortentwickelt.

Er bedankte sich bei allen Mitgliedern für das langjährige Vertrauen und freute sich auf die Zusammenarbeit mit dem neuen Team.

Vivian Schumacher ist damit die zweite Frau, die das Amt einer Vorsitzenden in Kettwig übernahm.

Auch im Kreis der Beisitzer erfolgte eine Verjüngung.

Gerhard Schupp | Sportbeauftragter in der BV IX

Stellvertretendes Mitglied Falk Petersen

Nachwahl von Beauftragten in der BV IX

Januar 2021

Vor dem Hintergrund einer breit aufgestellten Sportszene im Essener Süden erschien es wichtig, gerade dieser Szene wichtige direkte Ansprechpartner aus der Bezirksvertretung anzubieten. Die FDP schlug daher vor, die Funktion eines Sportbeauftragten zu installieren. Beide benannten Kandidaten, Gerhard Schupp (siehe unten stehender Bericht) und Falk Petersen als Stellvertreter wurden gewählt. Beide Beauftragte verfügen über umfassende Sportkompetenz aus ihrem Ausbildungs- und Berufsumfeld. Erste Gespräche mit Sportvereinen zeigen schon ein besonderes Interesse an der Zusammenarbeit mit der Bezirksvertretung.

Ergänzt wurde das Beauftragtenteams der Liberalen durch die Ernennung von Frau Popis als stellvertretende Kulturbeauftragte.

Unterzeichnung der Arbeitsplattform für die neue Legislaturperiode

Gespräche über eine Zusammenarbeit der in die BV gewählten Parteien

September 2020

Die ergebnisoffenen Gespräche der stärksten Fraktion der CDU mit den anderen Parteien gestalteten sich schwierig. Letztlich suchte die CDU das Gespräch mit der FDP. In umfassenden Gesprächen wurde eine für beide Partner verlässliche Arbeitsplattform für die Dauer der Legislaturperiode erarbeitet.