Aktuelles | Presse FDP Kettwig - FDP Ortsverband Kettwig

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(Albert Camus 1913 - 1969
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Aktuelles | Presse FDP Kettwig

15. März 2024

Neuwahl des Ortsvorstandes
Am 15. März wurde turnusmäßig ein neuer Ortsvorstand gewählt. Die bisherige Ortsvorsitzende Vivian Schumacher wurde als 1. Vorsitzende in ihrem Amt bestätigt. Auch der Stellv. Vorsitzende Gerd Kolbecher fand die Zustimmung aller anwesenden Mitglieder in seinem Amt und bedankte sich für das Vertrauen. Als neue Schriftführerin stellte sich Helena Schürmann zur Wahl und wurde bestätigt. Weitere Beisitzer Kandidaten waren Fabian Thielen und Philip Reimann. Gemeinsam mit Gerhard Schupp als Sportbeauftragter in der BV IX und Micaela Spanke wurde das Vorstandsteam vervollständigt. Der Versammlungsleiter MdL Ralph Witzel informierte die Anwesenden über aktuelle Themen aus dem Landtag.

7. Juni. 2023

Wasserstoffregion Ruhr

Auf Einladung des FDP Kreisverbandes Essen berichtete Frau Dr. Babette Nieder als Wasserstoffkoordinatorin WIN Emscher-Lippe GmbH über die Aktivitäten und den aktuellen Stand der Wasserstoffproduktion in NRW.

Zunächst einmal erläuterte Sie, welche Eigenschaften das Wasserstoffmolekül hat.

Daran schloss sich die Beschreibung an, wie die Speicherung und Nutzung von Energie mit Wasserstoff funktioniert.
  • Ein Elektrolysuer spaltet mit Hilfe von Strom Wasser in Wasserstoff und Sauerstoff
  • Eine Brennstoffzelle erzeugt mithilfe von Wasserstoff und Sauerstoff Elektrizität.
  • Wasserstoff ist (hier) keine Energiequelle sondern ein Energiespeicher.
  • Anders als bei Batterien kann Wasserstoff bei richtiger Lagerung (z.B. Kavernenspeicher, wie man sie bei Erdgas kennt) über sehr lange Zeiträume Energie speichern.

Hyperformer in der Region Rhein Ruhr
  • Die Projektlandschaft besteht z.Zt. aus 10 Projekten
  • Aufbauend auf Vorarbeiten in HyExperts und Landeswettbewerb
  • 6 Tankstellen und 4 Elektrolyseure stehen bereits zur Versorgung der Mobilität zur Verfügung
  • Die zentrale Koordination erfolgt durch die Hydrogen Metropole Ruhr
  • Es existieren bereits eine Vielzahl von Investoren mit erprobter Kompetenz im Bereich Wasserstoff

Die Vielzahl der Fragen und Diskussionsbeiträge der Teilnehmer ließ erkennen, dass es dringend erforderlich ist, technologieoffen und mit hoher Intensität das Thema Wasserstoff neben anderen Erzeugungsarten von elektrischer Energie im Interesse der CO2 Neutralität voranzutreiben.
Aufgrund der Vielzahl von bereits vorhandenen Akteuren und der gut funktionieren Zusammenarbeit kann NRW im Marktsegment Wasserstoff eine führende Position im Weltmarkt einnehmen. Die Teilnehmer bestätigten, dass diese Chance in keinem Fall verspielt werden darf.


5. Juni 2023

Versprechen der Aufkommensneutralität einhalten
 
Witzel erwartet von der Stadt Essen eine faire Grundsteuer-Reform
 
Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel verlangt eine faire Umsetzung der Grundsteuerreform vor Ort. Die Stadt müsse sich klar zur Aufkommensneutralität bekennen und dürfe die intransparente Systemumstellung keinesfalls für heimliche Erhöhungen nutzen.
Witzel begründet den liberalen Vorstoß: „Die landesweite aktuelle Neufestsetzung für die Grundsteuer ist eine bürokratische Zumutung und bringt viele Nachteile mit sich. Insbesondere ist zu befürchten, dass das Wohnen für viele Bürger in Essen leider teurer wird. Individuelle Nachteile können wir vor Ort leider dann nicht verhindern, wenn diese eine automatische Konsequenz der landesgesetzlichen Regelungen sind. Was wir aber vermeiden können, sind vor Ort beschlossene allgemeine Mehrbelastungen für breite Teile der Bevölkerung, indem sich der Stadtrat verpflichtet, die neue Grundsteuer auf Stadtebene aufkommensneutral umzusetzen. Wenn die neuen Steuermessbeträge vorhanden sind, wollen wir diese für eine 1:1 Umsetzung der heutigen Einnahmebasis nutzen.“
Die FDP will zusätzliche Belastungen im Windschatten der leider für die allermeisten Steuerpflichtigen völlig undurchsichtigen Systemumstellung ausschließen. Die jährlich erzielten kommunalen Einnahmen sollen daher zum Umstellungszeitpunkt des 1. Januar 2025 konstant bleiben und keine neuen Begehrlichkeiten des Kämmerers wecken. Das Versprechen einer insgesamten Aufkommensneutralität hätten die Kommunen der Bevölkerung sowie Unternehmen und Vereinen seit Jahren gegeben. Dieses dürfe jetzt nicht gebrochen werden, wenn es zum Schwur kommt.
Witzel erläutert das weitere Vorgehen: „Nach dem Versand der neuen Grundsteuerbescheide steht über die Messbeträge fest, welchen Hebesatz unsere Stadt zu beschließen hat, um eine Aufkommensneutralität vor Ort sicherzustellen. Die politischen Mehrheiten müssen sich für eine Planungssicherheit der Steuerzahler jetzt verpflichten, maximal diesen neuen Hebesatz ohne weitere Zuschläge zu beschließen. Wie erste Projektionen erwartungsgemäß belegen, sorgt das konkrete Modell der Grundsteuerreform in Nordrhein-Westfalen ohnehin in vielen Fällen für eine Verteuerung des Wohnens. Angesichts der bereits durch die Energiekosten gestiegenen zweiten Miete ist das ärgerlich genug, umso wichtiger ist es, darüber hinausgehende Mehrbelastungen auszuschließen.“
Die Grundsteuer ist von jedem Eigentümer und Mieter einer Immobilie zu entrichten und betrifft daher jede Wohnung in Essen, die nicht vom Sozialamt zur Verfügung gestellt wird.
Dr. Reichel
5. Aril 2023

Der Kettwiger Bauverein verabschiedete den langjährigen Geschäftsführer Jochen Kraft in den verdienten Ruhestand.
Gerd Kolbecher als Stellv. Bezirksbürgermeister in der Bezirksvertretung IX wünschte Ihm weiterhin gute Gesundheit und gemeinsam mit seiner Ehefrau mehr ruhige Tage und viele neue Erlebnisse und Erfahrungen im neuen Lebensabschnitt.

Zur Überraschung der teilnehmenden Festgäste
verabschiedete sich Jochen Kraft gemeinsam mit Frank Weise am Klavier mit seinem Lieblingssong von Frank Sinatra "New York, New York".

18. Januar 2023

Zu einem Fachdialog mit dem Energieexperten und Vorsitzenden der STEAG GmbH Essen Dr. Andreas Reichel traf sich der FDP Kreisverband Essen im Restaurant Pizza Pasta in Kettwig.
Eine Vielzahl von Interessierten waren der Einladung des Ortsverbandes Kettwig gefolgt und folgten gespannt dem Fachvortrag.
Im Einzelnen führte Herr Dr. Reichel aus:

Energiewirtschaft wird besser verstanden
Durch die Krise ist den Menschen schlagartig ins Bewusstsein gerückt, welche Bedeutung ein leistungsfähiger Energiesektor für unsere Wirtschaft, unser Alltagsleben und unseren Wohlstand hat. Dieses Mehr an Aufmerksamkeit hat auch dazu geführt, dass die Herausforderungen, die die Energiewende an unser Land stellt, heute besser verstanden werden als noch vor Jahresfrist. Verstanden wurde aber auch, dass eine verlässliche Versorgung mit bezahlbarer Energie nicht etwas ist, das einfach da oder ein Selbstläufer ist. Sondern dass sie durch Politik, die geeignete Rahmenbedingungen setzt, und Unternehmen, die permanent im Wettbewerb um die effizientesten Lösungen stehen, kontinuierlich „hergestellt“ werden muss.

 
Was muss Politik tun?
In der Krise haben Politik und Exekutive Handlungsfähigkeit bewiesen. Negativ in der Bilanz stehen aber die erheblichen Unsicherheiten für Unternehmen, die aus den zahlreichen Gesetzesänderungen und aus der Phase der Diskussion um geeignete Maßnahmen resultieren. Daher wird es in den kommenden Monaten eine der zentralen Aufgabe der Energiepolitik sein, wieder ein ausreichendes Maß an Planungssicherheit für die Unternehmen zu schaffen. Das gilt nicht nur mit Blick auf die noch andauernde Krise, sondern auch mit Blick auf das Gelingen der Energiewende. Planungssicherheit heißt nicht dabei nicht, dass Erlöse garantiert werden, sondern dass es eine hinreichend verlässliche Grundlage gibt, um Investitionen zu tätigen. Investitionen zum Beispiel in die Wasserstofferzeugung, in den Netzausbau oder in die dringend benötigten Gaskraftwerkskapazitäten.

• Chance, aus der Krise zu lernen
In der Krise sah sich der Staat gezwungen, in einer Tiefe in die Energiemärkte einzugreifen, wie dies in den letzten zwei Dekaden nicht mehr geschehen ist. Das hat für viel Verunsicherung gesorgt. Insbesondere der Strommarkt ist sehr komplex. Daher sind solche Eingriffe auch immer mit Wechselwirkungen verbunden, die im Vorfeld nicht ausreichend überschaut, geschweige denn vorhergesagt werden können. Daraus resultiert aber auch eine Chance: Wir können die Wirkungen dieser Notfallmaßnahmen jetzt evaluieren, um daraus zu lernen. Das kann in einer Zeit, in der sich die Experten in Politik und Energiewirtschaft sehr konzentriert die Frage stellen, wie wir in Deutschland den Übergang zu einem klimaneutralen Stromsystem schaffen, sehr wertvoll sein.

Wie gelingt Energiewende?
Die Energiewende gelingt nicht, wenn wir nach der Parole verfahren: „Voll raus aus den fossilen und voll rein in die Erneuerbaren – den Rest sehen wir später.“ Es muss vielmehr immer wieder unterstrichen werden, dass Energiewende und Versorgungssicherheit zwei nicht voneinander ablösbare Aufgaben sind. Um dieser Doppelaufgabe gerecht zu werden, muss der Systemansatz eine stärkere Rolle spielen und müssen wettbewerbliche Mechanismen gestärkt werden. Ein politische Steuerung, bei der ein Notstand auf den nächsten folgt und Markteingriffe zum Dauerzustand werden, wäre fatal für das notwenige Engagement der Unternehmen und die notwendigen Investitionen. Was wir brauchen sind nicht nur gute und sondern auch stabile Regeln.

Diskussion

In der anschließenden Diskussion ergab sich u.a. der Hinweis, dass beim Errichten von Windenergieanlagen per Gesetz darauf hingearbeitet werden sollte, alle Anlagen mit geeigneten Speichermedien auszustatten und zu vernetzen, damit der erzeugte Strom auch in windarmen Zeiten in begrenztem Umfang abgerufen und eingesetzt werden kann.
In der Mitte Dr. Andreas Reichel | lks. der stellvertr. Bezirksbürgermeister der FDP im Bezirk IX | re. die FDP Ortsvorsitzende Vivian Schumacher | aussen der FDP Landtagsabgeordnete Ralf Witzel
1. Januar 2023

Ein verrücktes Jahr
 
Krieg in Europa, Pandemie, Energiekrise, alles Stichworte, die wir in diesen Tagen in allen Medien sehen, hören und lesen werden. Ältere unter uns reiben sich die Augen und können sich nicht vorstellen, jemals in der Geschichte unseres Landes eine solche Massivität von Problemen erleben zu müssen. Und auch die jüngeren Generationen sorgen sich um ihre Angehörigen, Familien, den Wohlstand und die Sicherheit unseres Landes.
Was können wir tun?
Erwarten sie kein Patentrezept. Aber jeder sollte sich an seinem Platz unbedingt dafür engagieren, dass unsere Gesellschaft zusammen bleibt und jeder nach seinem Selbstverständnis sein Leben glücklich, zufrieden und sicher führen und gestalten kann.
Dies haben wir als Mitglieder der Bezirksvertretung IX auf der untersten parlamentarischen Ebene, zugestandener Maßen aus unterschiedlichen politischen Blickwinkeln, immer im Blick.
 
Wir ringen in unserem Bezirk ohne ideologische Attitüde um praxisorientierte Lösungen von Verkehrsproblemen, um das Miteinander von Fußgängern, Autoverkehr, Parken, Fahradwegen und Abstellplätzen so konfliktfrei wie möglich zu gestalten. In zahlreichen Ortsterminen wurde über Lösungen vor Ort diskutiert und diese dann in der Sitzung beschlossen.
Wir beteiligten uns an der Einrichtung von Kitaplätzen wie z.B. im Löwenthal.
Nach der Flutkatastrophe hatte sich die BV auch für die Reparatur der Schäden am Gymnasium engagiert.
Vor ein paar Wochen konnte auch das Schwimmbad von Oberbürgermeister Kufen im Rahmen des pandemiebedingt verspäteten 50-jährigen Jubiläum nach umfangreichen Reparaturen wieder freigegeben werden. Besonders beeindruckend war zu erfahren, mit welchem ehrenamtlichem Engagement sich die Mitglieder des WTB eingesetzt hatten, damit der Schwimmbetrieb für die Bürger und vor allem die Kinder wieder aufgenommen werden konnte.
Vielleicht sollte man einmal darüber nachdenken, ob nicht ein mobiler Hochwasserschutz, wie man ihn von der Kölner Altstadt kennt, errichtet werden kann. Damit könnten in der Zukunft enorme Reparaturkosten für ufernahe Bereiche z.B. am Brehm, an der Laupendahler Landstraße und in Kettwig v.d. Brücke vermieden werden.
 
Ein trauriges Kapitel konnte jedoch nicht abgewendet werden, obwohl viele Gespräche von verschiedenen Seiten geführt worden waren: Die Schließung der Domstuben.
Dieser Treffpunkt des sozialen Lebens in Werden fehlt jetzt für viele Vereine, Organisationen und Bürger.  Ob das geplante Konzept trotz des Erhalts der Fassade bei den Bürgern Anklang findet? Zweifel sind für uns Liberale sicherlich angesagt.
 
"Ein Highlight zu Beginn der Weihnachtszeit war für mich der Weihnachtsmarkt des Werdener Werberings", so der stellvertretende Bezirksbürgermeister der Liberalen Gerd Kolbecher. "Das mit viel Engagement von Peter Allmang organisierte Fest ließ für einige Stunden das Krisenscenario vergessen machen. Bei einem kräftigen Schluck Glühwein und leckerem Grünkohl fühlten sich die Besucher gut  aufgehoben."
"Ich werde das eindrucksvolle Erlebnis im Kreis der Werdener Bürger und vieler politischer Freunde nicht so schnell vergessen".
Neuer Vorstand gewählt
10. Februar 2022
Auf dem Ortsparteitag des FDP-Ortsverbandes Kettwig wurde am 10. Februar 2022 der neue Vorstand einstimmig gewählt.
Der bisherige Vorsitzende Gerd Kolbecher übergab den Vorsitz an seine langjährige stellvertretende Vorsitzende Vivian Schumacher.
Er freute sich darüber, dass nunmehr eine Verjüngung des geschäftsführenden Vorstandes mit der neuen Vorsitzenden gelungen ist.
Unter Kolbechers 12-jähriger Fürhrung hatte sich die Mitgliederzahl des Ortsverbandes kontinuierlich fortentwickelt.
Er bedankte sich bei allen Mitgliedern für das langjährige Vertrauen und freute sich auf die Zusammenarbeit mit dem neuen Team.
Vivian Schumacher ist damit die zweite Frau, die das Amt einer Vorsitzenden in Kettwig übernahm.
Auch im Kreis der Beisitzer erfolgte eine Verjüngung.
Gerhard Schupp | Sportbeauftragter in der BV IX
Stellvertretendes Mitglied Falk Petersen
Nachwahl von Beauftragten in der BV IX
Januar 2021

Vor dem Hintergrund einer breit aufgestellten Sportszene im Essener Süden erschien es wichtig, gerade dieser Szene wichtige direkte Ansprechpartner aus der Bezirksvertretung anzubieten. Die FDP schlug daher vor, die Funktion eines Sportbeauftragten zu installieren. Beide benannten Kandidaten, Gerhard Schupp (siehe unten stehender Bericht) und Falk Petersen als Stellvertreter wurden gewählt. Beide Beauftragte verfügen über umfassende Sportkompetenz aus ihrem Ausbildungs- und Berufsumfeld. Erste Gespräche mit Sportvereinen zeigen schon ein besonderes Interesse an der Zusammenarbeit mit der Bezirksvertretung.
Ergänzt wurde das Beauftragtenteams der Liberalen durch die Ernennung von Frau Popis als stellvertretende Kulturbeauftragte.
Unterzeichnung der Arbeitsplattform für die neue Legislaturperiode
Gespräche über eine Zusammenarbeit der in die BV gewählten Parteien
September 2020

Die ergebnisoffenen Gespräche der stärksten Fraktion der CDU mit den anderen Parteien gestalteten sich schwierig. Letztlich suchte die CDU das Gespräch mit der FDP. In umfassenden Gesprächen wurde eine für beide Partner verlässliche Arbeitsplattform für die Dauer der Legislaturperiode erarbeitet.
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